SuedLink - Baugrunduntersuchungen ab August 2022

Poster

Flurstücksliste und Karten

380 kV-Leitung Wahle-Mecklar; Kartierungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Rückbau von Leitungen

Ankündigung

Flurstücksliste

SuedLink Baugrunduntersuchungen ab 18.07.2022

Ortsübliche Bekanntmachung

Liste und Karten

Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz

Stadt Alfeld (Leine)-Bürgeramt-
Alfeld (Leine), 16.05.2022

Öffentliche Bekanntmachung

Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (Nds. AG BMG)

Gemäß § 50 Abs. 5 und § 36 Abs. 2 des BMG in der zurzeit geltenden Fassung kann jede Einwohnerin / jeder Einwohner in bestimmten Fällen der Übermittlung von Daten aus dem Einwohnermelderegister widersprechen.

Dabei handelt es sich um Datenübermittlungen der Meldebehörde an:

  • öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften über Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören (§ 42 Abs. 3 BMG);
  • Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften (§ 50 Abs. 5 BMG);
  • Presse, Rundfunk sowie Mitglieder parlamentarischer und kommunaler Vertretungskörperschaften über Alters- oder Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 BMG);
  • Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 5 BMG);
  • den Landkreis für Ehrungen aus Anlass von Altersjubiläen sowie Ehe- und Lebenspartnerschaftsjubiläen (§ 6 Abs. 2 Nds. AG BMG);
  • das Bundesverwaltungsamt für Ehrungen aus Anlass Ehe- und Lebenspartnerschaftsjubiläen sowie Ehrungen aus Anlass der Vollendung des 100. Lebensjahres, des 105. Lebensjahres und jedes weiteren Lebensjahres (§ 6 Abs. 2 Nds. AG BMG);
  • das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundewehr (§ 36 Abs. 2 BMG).

Einwohnerinnen und Einwohner, die von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wollen, müssen eine schriftliche Erklärung bei der Stadt Alfeld (Leine), Bürgeramt, Marktplatz 12, 31061 Alfeld (Leine) abgeben.

Einwohner/innen, die bereits eine Erklärung zu Widerspruchsrechten bei der Stadt Alfeld (Leine) abgegeben haben, brauchen diese nicht zu erneuern, können allerdings, wenn gewünscht, jederzeit eine Erweiterung oder auch eine Einschränkung der von ihnen eingelegten Widersprüche zu den oben genannten Datenübermittlungen vornehmen.

Der Bürgermeister
gez. Beushausen

SuedLink - Ankündigung von Baugrunduntersuchungen und Trassenbesichtigungen

Poster

Karte und Listen

Öffentliche Bekanntmachung geänderter Abgabensatzungen

Auf folgende Satzungen, beschlossen in der Sitzung des Rates der Stadt Alfeld (Leine) am 16.12.2021, veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Hildesheim Nr. 70 vom 22.12.2021, wird hiermit gem. § 9 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Alfeld (Leine) hingewiesen:

  • 2. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 11.12.2019 (Anhebung der Gebühr für die maschinelle Straßenreinigung auf 1,00 €/m, Anhebung der Gebühr für die manuelle Straßenreinigung in der Innenstadt auf 14,27 €/m und Senkung der Gebühr für den Winterdienst auf 0,28 €/m)
  • 12. Nachtragssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 23.12.2008 (Senkung der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung auf 2,62 €/m³ und der Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung auf 0,27 €/m²)
  • 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Alfeld (Leine) vom 17.12.2015 (Anhebung des Steuersatzes für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit auf 15 v. H. des Einspielergebnisses)
  • 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Alfeld (Leine) vom 19.12.2017 (Anhebung des Steuersatzes für den ersten Hund auf 72,- € pro Jahr, für den zweiten Hund auf 96,- € pro Jahr und für jeden weiteren Hund auf 126,- € pro Jahr.)
  • Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Alfeld (Leine) vom 16.12.2021
  • Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Alfeld (Leine) vom 16.12.2021
  • Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Alfeld (Leine) vom 16.12.2021
  • 7. Satzung über Aufwandsentschädigungen für Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamte der Stadt Alfeld (Leine) vom 16.12.2021
  • Neufassung der Fraktionskostensatzung der Stadt Alfeld (Leine) vom 16.12.2021

Der genaue Wortlaut der jeweiligen Satzung kann während der Dienstzeit bei der Stadtverwaltung eingesehen werden. Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie ist eine vorherige Terminabsprache notwendig. Die Satzungen können auch über folgenden Link erreicht werden: Ortsrecht.

Der Bürgermeister
gez. Beushausen

Bekanntmachung der Wasserwerk Alfeld GmbH

Bekanntmachung der Wasserwerk Alfeld GmbH

Der Aufsichtsrat der Wasserwerk Alfeld GmbH hat in seiner Sitzung am 06.12.2021 beschlossen, den monatlichen Grundpreis für die Wasserzähler ab dem 01.01.2022 wie folgt festzulegen:

Zählergröße (Nenndurchfluss)  Tarif bisher (mtl./netto)Tarif ab 01.01.2022 (mtl./netto)
Qn 2,5 („normaler Hauswasserzähler“)5,00 €6,50 €
Qn 6,010,00 €13,00 €
Qn 10,030,00 €40,00 €
Qn 20,040,00 €50,00 €
Verbundwasserzähler60,00 €80,00 €

Alfeld (Leine), 13.12.2021
gez. Thorsten Laugwitz
Geschäftsführer Wasserwerk Alfeld GmbH

Feststellung der Wertermittlungsergebnisse in der Flurbereinigung Despetal

Feststellung der Wertermittlungsergebnisse in der Flurbereinigung Despetal

Öffentliche Bekanntmachung geänderter Gebührensatzungen und Entgeltregelungen zum 01.01.2021

Auf folgende Satzungen bzw. Entgeltregelungen, beschlossen in der Sitzung des Rates der Stadt Alfeld (Leine) am 09.12.2020, veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Hildesheim Nr. 59 vom 16.12.2020, wird hiermit gem. § 9 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Alfeld (Leine) hingewiesen:

  • 1. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 11.12.2019 (Anhebung der Gebühr für die maschinelle Straßenreinigung auf 0,89 €/m, Senkung der Gebühr für die manuelle Straßenreinigung in der Innenstadt auf 13,18 €/m und Senkung der Gebühr für den Winterdienst auf 0,68 €/m)
     
  • 11. Nachtragssatzung zur Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 23.12.2008 (Anhebung der Abwassergebühr für die Schmutzwasserentsorgung auf 2,65 €/m³ und der Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung auf 0,29 €/m²)
     
  • 4. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung vom 18. Juni 1992 (Einführung einer jährlichen Gebühr von 4,80 € für die Verwaltung und Ablesung von Gartenwasserzählern)
     
  • 5. Änderung der Entgeltregelung für die Benutzung der Stadtbücherei Alfeld (Leine) sowie Änderung der Benutzungsordnung (Wesentliche Änderung ist die Aufstockung des jährlichen Nutzungsentgeltes um 5,- € pro Jahr auf 25,- € jährlich für den Nutzerkreis, der nicht entgeltbefreit ist)

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer 2021

Bei der Hundesteuer ist gegenüber dem Kalenderjahr 2020 keine Änderung eingetreten. Nach § 3 der Hundesteuersatzung der Stadt Alfeld (Leine) vom 20.12.2017 betragen die Steuersätze unverändert
a)      für den ersten Hund                             66,- €
b)      für den zweiten Hund                          90,- €
c)      für jeden weiteren Hund                    120,- €
 
Die Festsetzung der Hundesteuer für das Jahr 2021 erfolgt daher nach § 14 des Niedersächsischen Abgabengesetzes (NKAG) durch öffentliche Bekanntmachung. Mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein wie durch einen schriftlich zugegangenen Steuerbescheid.
 
Gegen diese Festsetzung der Hundesteuer kann innerhalb einer Frist von einem Monat, die mit dem Tage der Bekanntmachung zu laufen beginnt, Klage beim Verwaltungsgericht Hannover, Leonhardtstraße 15, 30175 Hannover, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden. Die Klage ist gegen die Stadt Alfeld (Leine), Marktplatz 1, 31061 Alfeld (Leine) zu richten.
 
Der Bürgermeister
gez. Beushausen

Bekanntmachung der Wasserwerk Alfeld GmbH

Der Aufsichtsrat der Wasserwerk Alfeld GmbH hat in seiner Sitzung am 17.12.2020 mehrheitlich beschlossen, den Verbrauchspreis für Frischwasser (Wasserentgelt) ab dem 01.01.2021 auf 1,35 Euro je Kubikmeter zuzüglich 7 % MwSt. (1,44 Euro je Kubikmeter brutto) festzulegen.
Alfeld (Leine), 18.12.2020

gez. Thorsten Laugwitz
Geschäftsführer
Wasserwerk Alfeld GmbH

SuedLink - Kartierungsarbeiten

Anpassung der Probeflächen und Kartierzeiträume

öffentliche Bekanntmachung

Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz

Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) und dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (Nds. AG BMG) Gemäß § 50 Abs. 5 und § 36 Abs. 2 des BMG in der zurzeit geltenden Fassung kann jede Einwohnerin / jeder Einwohner in bestimmten Fällen der Übermittlung von Daten aus dem Einwohnermelderegister widersprechen.