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Straßenreinigung & Winterdienst: neuer Gebührenmaßstab

21.01.2020

Zum 01.01.2020 wurde im Stadtge- biet sowie auf den Ortsteilen der Gebührenmaßstab für die Straßenrei- nigung und den Winterdienst umge- stellt. Wo vorher der Frontmetermaß- stab Anwendung fand, findet nun der Quadratwurzelmaßstab Berücksich- tigung. Die Umstellung wurde auf- grund sich ändernder Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte notwendig. Im Rahmen der Umstellungsarbeiten wurde auch das städtische Ortsrecht aktualisiert. Hierzu gibt es ab dem 01.01.2020 eine neue Straßenreinigungssatzung, eine neue Straßenreinigungsgebührensatzung sowie eine neue Straßenreinigungsverordnung. Die beiden Satzungen sowie die Verordnung können unter dem Punkt Ortsrecht im Reiter Bürgerservice heruntergeladen werden.


Wie funktioniert der Quadratwurzelmaßstab?
Der Quadratwurzelmaßstab nimmt die Grundstücksfläche eines Steuerobjektes in m² zur Grundlage und zieht aus dieser Fläche die Quadratwurzel. Das entsprechende Ergebnis wird in der Folge auf eine ganze Zahl abgerundet. So beträgt die Quadratwurzel von 800 m² bspw. abgerundet 28 m. Diese 28m werden als Bemessungseinheit bezeichnet. Multipliziert mit dem Gebührensatz ergibt sich anschließend die Jahresgebühr für die Straßenreinigung und/oder den Winterdienst. Wird ein Grundstück über zwei oder mehrere Straßen erschlossen, wird der entsprechende Faktor mit der Bemessungseinheit multipliziert. Läge das bereits angesprochene Beispielgrundstück mit seinen 28m Bemessungseinheit an zwei Straßen, würde über den Faktor „2“ im Ergebnis 56m zur Gebührenberechnung herangezogen werden.

Ein neuer Grundstücksbegriff
Eine weitere Neuerung betrifft den Grundstücksbegriff. Dieser legt fest, was gebührenrechtlich unter einem Grundstück zu verstehen ist. Nach der Grundbuchordnung besteht das Grundstück somit aus dem Flurstück bzw. den Flurstücken die unter einer identischen laufenden Nummer im Bestandsverzeichnis des Grundbuchblattes eingetragen sind. 

Weiteres Informationsmaterial
Über den folgenden Link gelangen Sie zu unserem Informationsflyer.

Wie hoch sind die Gebührensätze?
Die Gebühr beträgt pro m Bemessungseinheit

Für die maschinelle Straßenreinigung: 0,75 €
Für die manuelle Straßenreinigung (in der Innenstadt): 13,59 €
Für den Winterdienst: 0,74 €.

Wer sind meine Ansprechpartner?
Sprechen Sie bei Rückfragen zur Maßstabsumstellung gerne das städtische Steueramt an. Sie können gern eine Mail an steueramt@kein-spam!!!stadt-alfeld.de senden. Telefonisch erreichen Sie uns unter folgenden Nummern:

Für die Ortsteile: 05181 703 171 (Herr Schwarze)
Für das Stadtgebiet: 05181 703 124 (Frau Jakobi)
Für allgemeine Fragen: 05181 703 170 (Herr M. Runge)